03.02.2026 - 7 Haushaltsplanung 2026 - Maßnahmenliste

Zu Beginn der Sitzung wurde allen Ausschussmitgliedern die aktuelle Maßnahmenliste übergeben (siehe Anlage). Sie enthielt „rot hinterlegt“ die Änderungen zu der in der letzten Ausschusssitzung erörterten Liste. Diese Pkt. erläuterte Herr Körner.

Danach wurde das Technikbudget des Bauhofes von 140 TEUR auf 160 TEUR erhöht. Grund sind Gerätschaften, welche 2025 geordert aber erst 2026 geliefert und bezahlt werden. Ähnlich verhält es sich auch bei der Betragsänderung zur „Schule Berliner Straße“. Auch hier gibt es Verschiebungen vom Haushalt 2025 in den Haushalt 2026. Der Pkt. kommunale Wärmeplanung beinhaltet Kosten von 50 TEUR. Die kommunale Wärmeplanung muss bis 2028 aufgestellt sein, was auch eigene Verpflichtungen nach sich zieht. Hierzu braucht es einen Haushaltsansatz. Die aktuelle Maßnahmenliste wird auch Thema im nächsten Finanzausschuss.

Im Rahmen der Diskussionen begrüßte Herr Steinke die Einstellung von Mittel für Sicherungsmaßnahmen der Königskapelle auf dem Friedhof Mühlenberg. Herr Stuht fragte an, ob die Verschiebungen in der Position „Schule Berliner Straße“ das Ergebnis 2025 verbessern aber den Haushalt 2026 verschlechtern, was Herr Körner bestätigte. In diesem Zusammenhang sicherte Herr Körner zu, dass die Baumaßnahme auf jeden Fall 2026 abgeschlossen wird. Ein Umzug ist spätestens im Zusammenhang mit den Oktoberferien avisiert.

Beschluss:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anzahl der Mitglieder
davon anwesend		Ja- Stimmen		Nein- Stimmen		Enthaltungen