26.02.2025 - 11 Informationen des Bürgermeisters

Herr Bürgermeister Huth informiert, dass

-   vor kurzem eine interministerielle Arbeitsgruppe zum Thema Bernstein-Resort getagt hat. Die Verwaltungsverfahren in Sachen Pütnitz gehen derzeit gut voran. Aktuell steht die forstrechtliche Umweltverträglichkeitsprüfung an, für die gute Rahmenbedingungen geschaffen wurden.

-   vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Fördermittel im Rahmen des Programmes „Zukunft Region“ ausgereicht wurden. In der Stadt heißt das Projekt „GreenMove“. Es geht um Mobilitätsinnovationen und Netzwerkarbeit innerhalb der Region. Mitte März übernimmt Herr Ulf Timmermann für knapp zwei Jahre die Projektleitung.

-   die im Zusammenhang mit der Umleitung aufgrund der Straßensanierung „Bahnhofstraße“ aufgestellte Ampel im Bereich „Südlicher Rosengarten“ – „Ulmenallee“ jetzt nachts ausgeschaltet ist.

 

-   die alte Mühlenberg-Sporthalle abgerissen wurde.

-   die neue Kita Klockenhagen eröffnet worden ist.

-   in Sachen Schließung des Bioladens „Am Markt“ versucht wird, einen neuen Standort zu finden

 

Herr Krause, Leiter des Haupt- und Personalamtes und Gemeindewahlleiter, berichtet über die Vorbereitung und Durchführung der Bundestagswahlen am 23. Februar 2025 im Amtsbereich. Die Wahl verlief ohne Vorfälle. Die Unterlagen konnten gestern beanstandungsfrei beim Landkreis eingereicht werden.

 

Frau Kunz, zweite Stellvertreterin des Bürgermeisters und Leiterin des Amtes für Bildung, Jugend und Soziales, berichtet über das Jugendforum. Nach der Auftaktveranstaltung im Frühjahr 2024 wurden zahlreiche Gespräche in Sachen Förderung der Mitwirkung und Mitbestimmung der Jugendlichen geführt. Es hat sich eine konstante Gruppe aus 23 Jugendlichen „querbeet“ entwickelt. Im Zuge der nächsten Sitzung des Fachausschusses werden dessen Mitglieder bei einer Sitzung des Jugendforums zu Gast sein. Die Jugendlichen werden sich und ihre Ideen vorstellen. Die Stadt ist Ende 2024 über einen Fördermittelbescheid Teil des Programms „Demokratie leben“ geworden und kann das Jugendforum in Folge dessen auch mit finanziellen Mitteln unterstützen.

 

Frau Kunz berichtet des Weiteren, dass das Programm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren (ZIZ) bis Ende November 2025 verlängert wurde. Sofortmaßnahmen im Rahmen des Projekts sind die Ausstattung von zwei Standorten im Bereich der Klosterwiese mit Unterständen/Schutzhütten und die Aufstellung von Blumenkübeln sowie eine Pflanzaktion im Bereich „Barther Straße“. In der „Langen Straße“ werden durch die beiden Bäckereien auf den bisherigen Parkflächen Außensitzplätze hergerichtet.

 

Herr Körner, erster Stellvertreter des Bürgermeisters und Leiter des Amtes für Bau, Wirtschaft und Liegenschaften, ergänzt, dass

• die alte Kegelhalle im Bereich des ehemaligen Faserplattenwerkes abgerissen und das Umfeld beräumt wurde.
• am Bahnhof Ribnitz-Damgarten aktuell von 7.30 Uhr - 15.00 Uhr eine Mitarbeiterin der Deutschen Bahn vor Ort ist. In Fällen von Urlaub oder Krankheit gibt es allerdings keine Vertretung. Für gehandicapte Reisende steht ein Mobilitätsteam, das aus Stralsund kommt, zur Verfügung.
• der Bauzaun für die Baumaßnahme neuer Norma-Markt aufgestellt worden ist.
• die Brücke in Damgarten im Bereich des Parkplatzes an der B 105 fertiggestellt wurde. Als Kompensation für die Verzögerungen sind durch die beauftragte Firma zusätzliche Maßnahmen durchgeführt.