24.04.2024 - 3 Einwohnerfragestunde

 

• Herr Dr. Matthias Weber kritisiert das teilweise fehlende Miteinander von Stadtvertretung und Bürgerinnen und Bürger. Er geht speziell auf den Umgang mit der Bürgerinitiative „Kein Massentourismus auf Pütnitz“ ein. Mitglieder der Stadtvertretung und die Verwaltung werfen der Bürgerinitiative vor, Lügen zu verbreiten. Diese hält der Stadt wiederum vor, sich zu Lasten der Bürgerschaft in ein finanzielles Abenteuer zu begeben. Er empfiehlt einen Austausch zwischen beiden Parteien und bietet gegebenenfalls seine Teilnahme an. Es können beide Seiten nur gewinnen.

 

• Herr Decker geht auf die Veranstaltung am 15. April 2024 in Sachen Bernsteinresort Pütnitz ein, die als „Runder Tisch“ bezeichnet wurde, aber nur von Bürgerinnen und Bürgern aus den Reihen der Stadtvertretung bzw. der in die Fachausschüsse und Ortsbeiräte gewählten sachkundigen Einwohner:innen besucht werden durfte. Dies entspricht seiner Auffassung nach nicht einem „Runden Tisch“, da hier widerstreitende Meinungen aufeinander treffen sollten.

 

Herr Bürgermeister Huth erklärt, dass der Kreis der Teilnehmer auf alle Bürgerinnen und Bürger erweitert wurde, die durch ihre Kandidatur für eine Mitgliedschaft in der Stadtvertretung ihr Interesse an der politischen Arbeit bekundet haben, also auch die Vertreter der Bürgerinitiative. Er macht deutlich, dass er Aufklärung für wichtig hält und diese Veranstaltung nur einen Auftakt darstellte. Es befinden sich weitere, auf unterschiedliche Akteure ausgerichtete, in Vorbereitung.

 

Herr Stadtvertreter Gohs führt aus, dass in den letzten fünf Jahren sehr unterschiedliche Formate für den Austausch mit diversen Interessengruppen gewählt wurden. Er erinnert an die Pütnitz-Foren, die regelmäßigen Diskussionen im Rahmen der Sitzungen des Stadtausschusses Damgarten und seine Teilnahme an einer Veranstaltung der Bürgerinitiative. Einige Positionen sind allerdings festgefahren und demokratisch legitim, werden sich durch weitere Gespräche aber nicht ändern.

 

• Frau Stroh erfragt im Zusammenhang mit ihrer Feststellung, dass im Nizzepark mehrere Frisbeekörbe aufgestellt wurden, wer diese finanziert hat und wie die Vorstellungen in Sachen Verwendung sind.

 

Herr Körner, Leiter des Amtes für Bau, Wirtschaft und Liegenschaften, informiert über die Vorgeschichte. Die Idee, im Nizzepark eine Anlage für eine neuartige Sportart für Wettkämpfe über einen Parcours zu installieren, ist vor mehreren Jahren im Sportausschuss entstanden. Es handelt sich um eine öffentliche, durch die Stadt finanzierte Anlage. Er sichert eine Pressemitteilung bezüglich der Nutzungsmöglichkeiten zu.

 

 

• Herr Stadtvertreter Kreitlow äußert hinsichtlich der Ausführungen von Herrn Dr. Weber Bedenken bezüglich des Zeitpunktes. Er verweist auf die anstehende Kommunalwahl, die zu Änderungen in der Zusammensetzung der Stadtvertretung führen wird.