20.06.2023 - 3 Einwohnerfragestunde

Herr Gohs bittet aufgrund der letzten Sitzung um sachliche Atmosphäre während dem Austausch im Ausschuss und mehr Disziplin von allen Anwesenden.

 

Herr Henschel schildert, dass im Wohngebiet Pütnitz die Straßenbeleuchtung rund um die Uhr angeschaltet ist. In diesem Zusammenhang wird erfragt, wer die Kosten trägt. Weiter wird gefragt, ob die Straßenführung für dieses Gebiet bereits geregelt ist.

Herr Körner erwähnt, dass die Stadt die Verantwortung für die Straßenbeleuchtung trägt. Die öffentliche Funktion wurde hergestellt und die Straße ggf. bereits formell gewidmet. Somit trägt die Stadt die Kosten der Beleuchtung. Eine Information zur Straßenführung gibt es noch nicht. Diese wird nochmal recherchiert und zur nächsten Sitzung zur Verfügung gestellt.

 

Herr Henschel erfragt weiter den Stand zur Aufstellung der Abfallbehälter im Bereich Damgarten. Herr Körner berichtet dazu, dass die Behälter aufgestellt wurden und aktuell geprüft wird, ob diese genutzt werden oder nicht. Sollten die Behälter an den aktuellen Standorten unbenutzt bleiben, werden diese wieder abgebaut.

 

Herr Gohs weist darauf hin, dass der Betonmülleimer am Wasserwerk in letzter Zeit immer voll ist und häufiger geleert werden müsste.

 

Herr Henschel hinterfragt die Kameraüberwachung auf Pütnitz. Unter anderem auch, ob der Weg für die Bürger zur Badestelle dauerhaft gesperrt bleibt.

Herr Körner erwähnt, dass bekannt ist, dass die Standorte der Kameras und die entsprechenden Sperrungen der Wege für Diskussion sorgen. Auf dem Gelände gab es in der letzten Zeit immer wieder Vorfälle im Sinne von Zerstörung oder Behinderung der durchgeführten Arbeiten vor Ort. Die Standorte wurden speziell ausgewählt und der Stadt ist ebenfalls bewusst, dass eine hundertprozentige Absicherung nicht möglich ist. In der kommenden Woche findet eine Bauanlaufberatung statt, worauf dann die entsprechenden Kameras installiert werden. Bei Veranstaltungen auf dem Gelände ist zusätzlich jeder Veranstalter selbst verantwortlich, dass die Teilnehmer den Veranstaltungsplatz nicht zu verlassen haben. Nach der Bauphase und der Wiederherstellung der Sicherheit werden die Wege für die Öffentlichkeit wieder zugänglich sein.