27.11.2023 - 2 Feststellung der Tagesordnung

Herr Schacht informierte, dass die Beschlussvorlage RDG/BV/HA-17/383/02 mit der 5. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung als 7. Tagesordnungspunkt aufzunehmen ist und alle nachstehenden geplanten Themen um einen Punkt zu verschieben.

 

Es gab keine weiteren Änderungsanträge. Die Tagesordnung wurde mit der Änderung wie folgt bestätigt:

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder	9
davon anwesend	7	Ja- Stimmen	7	Nein- Stimmen	0	Enthaltungen	0