19.04.2023 - 11 Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklun...

 

Herr Stadtpräsident Westendorf weist darauf hin, dass es sich hier um eine Informationsvorlage handelt, die allen Mitgliedern der Stadtvertretung zur Kenntnis gegeben wurde und im Protokoll wiedergegeben wird.

 

Es werden vor der Beschlussfassung im Juni 2023 eine Informationsveranstaltung und eine gemeinsame Sitzung der betroffenen Fachausschüsse stattfinden. Das aktualisierte ISEK ist bis zum 30. Juni 2023 beim Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung M-V einzureichen.

 

Informationsvorlage-Nr. RDG/IV/BA-23/649

Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Ribnitz-Damgarten im Zusammenhang mit der EFRE Förderperiode 2021 bis 2027

 

Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) der Stadt Ribnitz-Damgarten ist seit 2002 das planerische Steuerungsinstrument für den Stadtumbau und die Stadtentwicklung. Zuletzt wurde das Konzept in den Jahren 2014/15 fortgeschrieben.

 

Die Stadt Ribnitz-Damgarten ist nunmehr vom Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung M-V mit Schreiben vom 17. Februar 2023 aufgefordert worden, bis zum 30. Juni 2023 ein aktualisiertes ISEK der Stadt einzureichen, welches u. a. Voraussetzung für eine Antragstellung im Rahmen der neuen EFRE-Förderperiode 2021 bis 2027 ist.

 

Schwerpunkt der ISEK Fortschreibung ist die Herleitung und Begründung von förderfähigen Maßnahmen und Themenfeldern. Zu beachten sind dabei auch die geänderten Rahmenbedingungen des ISEK´s, wonach die notwendigen Maßnahmen zur Bewältigung der wirtschaftlichen, demographischen, ökologischen, klimatischen sowie kulturellen und sozialen Herausforderungen und Problemlagen mit denen die Stadt konfrontiert ist, herausarbeitet und umfassend darstellt werden müssen. Bei der Entwicklung und Umsetzung des ISEK´s ist eine breite Beteiligung von Bürgern und Bürgerinnen sowie eine enge Zusammenarbeit und ein hohes Maß an Kooperation zwischen den beteiligten Akteuren im Stadtentwicklungsprozess zu gewährleisten. Lokale Entscheidungsträger und Akteure sind in einem dialogorientierenden Verfahren einzubinden.

 

Verfahrensablauf zur Fortschreibung des ISEK´s

• Informationsvorlage betr. der Fortschreibung des ISEK´s - Beteiligung der Fachausschüsse und der Stadtvertretung
• Erarbeitung eines Vorentwurfes der Fortschreibung des ISEK durch die Fa. Wimes aus Rostock
• öffentliche Informationsveranstaltung zur Fortschreibung des ISEK´s am 4. Mai 2023 mit Einbindung der Öffentlichkeit einschließlich Gebäudewirtschaft, WG „Am Bodden“, Stadtwerke etc.
• öffentliche Auslegung des Entwurfes der Fortschreibung des ISEK´s (Monatsfrist)
• gemeinsame Sitzung von Ausschüssen der Stadtvertretung (13. Juni 2023)
• Beschluss der Fortschreibung des ISEK´s durch die Stadtvertretung (28. Juni 2023)
• Übergabe an das Ministerium (30. Juni 2023)