19.04.2023 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlu...

 

Herr Stadtpräsident Westendorf eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit zu diesem Zeitpunkt 23 anwesenden Mitgliedern der Stadtvertretung fest.

 

Herr Stadtpräsident Westendorf begrüßt Frau Kathrin Meyer, 1. Stellvertreterin des Landrates des Landkreises Vorpommern-Rügen. Unter Hinweis darauf, dass Frau Meyer beim Landkreis Vorpommern-Rügen unter anderem für den Bereich Flüchtlinge und Asylsuchende zuständig ist, beantragt er für sie Rederecht zum Tagesordnungspunkt 5. Die Mitglieder der Stadtvertretung erteilen ihr dieses einstimmig.

 

Herr Stadtpräsident Westendorf informiert darüber, dass Herr Mollenhauer vom NDR anwesend ist und Film- und Tonaufnahmen machen möchte. Es besteht Einigkeit, dass ihm dieses ermöglicht wird unter der Voraussetzung, dass die Zuschauer nicht gefilmt werden. Eine Ausnahme bildet Herr Steffen Schmidt, Vorsitzender des Vereins „Kein Massentourismus auf Pütnitz. Für unsere Heimat“, der vorab seine Zustimmung erteilt hat.

 

Herr Stadtpräsident Westendorf teilt mit, dass Herr Michael Meister mit Wirkung vom
30. April 2023 seinen Mandatsverzicht erklärt hat, da er seinen Hauptwohnsitz nach Rostock verlegt. Herr Stadtpräsident Westendorf und Herr Bürgermeister Huth verabschieden ihn und überreichen ihm einen Blumenstrauß. Herr Stadtvertreter Meister bedankt sich und erklärt, sich als Mitglied des Landtages Mecklenburg-Vorpommern weiterhin für Ribnitz-Damgarten einzusetzen.