06.12.2022 - 5 Haushalt 2023 und Folgejahre

Frau Kunz erläutert anhand einer Präsentation LINK grundsätzliche Veränderungen zum Haushalt.

 

Die Stadt Ribnitz-Damgarten überarbeitet derzeit die Mietverträge mit den Kindertageseinrichtungen und erhöht die Mieten von 3 € auf 6 € pro m².

Betriebskostenvorauszahlungen wurden entsprechend der Preisentwicklungen angepasst.

 

Die Fertigstellung des Schulcampus der bernsteinSchule verzögert sich.

Die Umzüge der Grundschule und der Orientierungsstufe sind derzeit für Sommer 2023 geplant. Aufgrund der Bauverzögerungen ist noch offen, ob eingeplante Förderprogramme für die Sanierung des Standortes Berliner Straße in Anspruch genommen werden können.

Da der Haushalt der Stadt Ribnitz-Damgarten alleinig die Sanierung nicht stemmen kann, ist ggf. der Sanierungsplan des Standortes zu überarbeiten.

Planungsleistungen für den Schulcampus in Damgarten sind weiterhin im Haushalt berücksichtigt.

 

Herr Leipold erfragt, ob es Veränderungen zum Bereich Jugend und Soziales gibt?

Frau Kunz erläutert dazu, dass bei der Instandhaltung von Räumlichkeiten keine Erhöhungen eingeplant wurden. Der Eigenanteil für die geplante Personalstelle des Streetworkers wurde gestrichen, dafür wurden 10.000 € für projektbezogene Jugendarbeit eingeplant. Herr Müller berichtet, dass seit Oktober Bänke und Schirme beim Gelände der Bummi-Krippe aufgestellt wurden. Vergangene Veranstaltungen wurden sehr gut von Jugendlichen im Alter zwischen 13 und 20 Jahren angenommen. Das AJZ hat die Schlüsselgewalt für die Bummi-Krippe übernommen und öffnet diese regelmäßig.

Große Probleme sind bisher nicht aufgetreten, wozu auch die Sicherheitskontrollen freitags und samstags beitragen. Frau Bonke lobt das Engagement des AJZ und auch die eingeplanten Haushaltsmittel in Höhe von 10.000 € für die Jugendarbeit.

Herr Kuster erfragt, ob Standorte zu den Hütten als Treffpunkt für Jugendliche festgelegt wurden? Frau Kunz antwortet dazu, dass die Schirme und Bänke an der Bummi-Krippe dazu die Alternative darstellen.