30.11.2022 - 4 Einwohnerfragestunde
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Ortsbeirat Klockenhagen
- Datum:
- Mi., 30.11.2022
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Zu dem Thema Tempo 30 vor der Kita Klockenhagen wurde durch einen Einwohner von Klockenhagen angefragt, ob der Vorschlag um 20 – 30 m verlängert werden kann und bis zur Einfahrt Birkenweg (hinter Sportplatz) beantragt werden kann.
Herr Kiupel weist ebenfalls auf die Kreuzung des Radweges hin und dass dort auch 30 gelten sollte.
Herr Schröder gibt zu bedenken, dass durch die Verlegung des Kindergartens eventuell eine neue Beantragung von Tempo 30 notwendig wird. Frau Papenhagen weist auf die Notwendigkeit hin, dass jetzt das Tempo 30 Schild benötigt wird, zur Sicherheit der Kinder.
Herr Kiupel: Tempo 30 sollte vom Katenweg bis vor zur Ecke Wiencke (nach der Fahrradkreuzung) gelten.
Herr Schwarz fragt nach, ob in Höhe des Freilichtmuseums das Schild Radweg kreuzt Straße angebracht werden kann. Frau Worm antwortet, dass das Schild beantragt wurde, zusätzlich wurde über eine Furt gesprochen, die aber abgelehnt wurde.
Herr Lahn fragt den Ortsbeirat, welches Leitbild der Ortsbeirat für seine Arbeit erarbeitet hat, wie soll der Wille der Einwohner transportiert werden, eventuell die schriftliche Meinung des Ortsbeirates aushängen. Es wurde aufgrund des Chaos Kindergarten nachgefragt.
Herr Kreitlow verweist auf verschiedene politische Vertreter, an die herangetreten werden kann (alle gleichberechtigt, zum Wohle der Bürger).
Frau Papenhagen weist darauf hin, dass der Ortsbeirat nicht immer den Willen der Bürger mitbekommt. Es sollte eine Einwohnerversammlung in Klockenhagen stattfinden.
Herr Kiupel unterstützt den Vorschlag von Herrn Kreitlow nicht. Er kritisiert, dass vorgefilterte Meinungen, die an die Presse gereicht werden. Ebenfalls kritisiert er, dass es zum Thema Kindergarten eine Bürgersprechstunde gab und keine Einwohnerversammlung stattfand.
Frau Papenhagen weist darauf hin, dass bei der Platzsuche nicht das Wohl der Kinder im Vordergrund stand. Herr und Frau Schwarz verweisen auf die fehlende Aktenlage, wie z. B. alternative Bauplätze).
Herr Kiupel verweist auf die laufende Aufsichtsbeschwerde und seine bisherigen Argumente.