15.06.2022 - 22 Informationen des Bürgermeisters

 

Herr Bürgermeister Huth

 

• dankt allen, die an der Vorbereitung und Durchführung des Sportfestes 100 % Sport beteiligt waren. Es war eine sehr gelungene Veranstaltung.
• informiert über die derzeit besonders schwierige Flüchtlingssituation. Der Aufwand für die Träger der Flüchtlingshilfe ist durch eine Gesetzesänderung in Sachen Antragstellungen deutlich gestiegen
• teilt mit, dass die Sanierungsmaßnahme „Schanze“ in das Jahr 2023 verschoben werden muss, da die Kosten im Bereich des Abwasserzweckverbandes von 300 TEUR auf knapp 900 TEUR gestiegen wären. Es werden Maßnahmen zur Optimierung des Planvorhabens geprüft und eine Neuausschreibung vorbereitet.
• informiert, dass in Sachen Kulturcampus Nordost am 29.06.2022 eine Kickoff-Veranstaltung stattfindet, in der unter anderem die Förderung Thema sein wird.
• berichtet, dass der Vertrag bezüglich der Litfaßsäulen unterschrieben ist. Es werden zukünftig vier Litfaßsäulen bei wechselnder Plakatierung bewirtschaftet.
• teilt mit, dass die Anträge nach dem Informationsfreiheitsgesetz größtenteils abgearbeitet sind. Offen ist noch ein Antrag aufgrund der Komplexität des Themas.
• informiert, dass das Finanzamt am 12.07.2022 im Begegnungszentrum zwei Informationsveranstaltungen für Grundstückseigentümer in Sachen Grundsteuer-reform, speziell Grundsteuererklärung für Privateigentum, durchführt.
• berichtet, dass in Sachen Schulcampus weiter das Ziel besteht, den Umzug so früh wie möglich zu vollziehen, um am Standort Berliner Straße als Voraussetzung Grundlage für den Erhalt von Fördermitteln Baumaßnahmen durchführen zu können.