ALLRIS - Auszug

Grunddaten

Herr Körner, erster Stellvertreter des Bürgermeisters, nimmt zunächst Bezug auf die Ausführungen von Herrn Clauser in der Einwohnerfragestunde. Er macht deutlich, dass Verteidigung eine Aufgabe des Bundes und keine kommunale Angelegenheit ist, so dass die Stadt keine Entscheidungsbefugnisse und Einflussmöglichkeiten hat. Die Möglichkeiten der Stadt beschränken sich auf Hilfsangebote wie Spendenaktionen, ehrenamtliches Engagement und Anteilnahme.

Er informiert des Weiteren, dass das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport den Trainingsstützpunkt Leichtathletik Ribnitz-Damgarten/Sanitz für den Zeitraum 2022-2028 die Anerkennung als Landesleistungszentrum verliehen hat. Dies stellt eine hohe Auszeichnung für die durch den Verein erfolgende Talentförderung dar.

Herr Körner berichtet zudem über den aktuellen Sachstand Bildungscampus. Er informiert unter anderem darüber, dass der Bau der Außenanlagen um die Bestandsschule G.-A.-Demmler-Straße kommende Woche beginnt und der Sportplatz bis Ende Mai 2022 fertiggestellt sein wird. Der Termin 30. Juni 2022 für die Beendigung der Baumaßnahmen Neubau Grundschule und Sanierung Bestandsschule G.-A.-Demmler-Straße Bestandsschule kann leider aus vielfältigen Gründen nicht eingehalten werden, es wird derzeit vom 30. September 2022 ausgegangen.

Er teilt weiterhin mit, dass die Sanierung des Standortes der ehemaligen Deponie Körkwitz, inzwischen der Bernsteinsee, erfolgreich abgeschlossen ist. Der Landkreis hat darüber informiert, dass weitere Probenentnahmen nicht mehr erforderlich sind.

Herr Körner informiert darüber, dass aktuell 14 Grundstücke für Wohnungsbau ausgeschrieben sind. Erbbaurechtsangebote werden hier bevorzugt, um regionale Interessenten zu unterstützen. Er führt aus, dass Grundstücksveräußerungen eine Maßnahme der Daseinsvorsorge darstellen. Sie sind bedeutsam, um den Status als Mittelzentrum zu erhalten und auszubauen.

Frau Kunz informiert anhand einer Präsentation über die Bewerbung der Stadt als Standort für eine Bundes- und Landesakademie für künstlerisch-kulturelle Bildung in Mecklenburg-Vorpommern. Es soll ein Ort für Lernen, Austauschen und Erleben für Interessierte aller Altersgruppen und in jedem Grad der Professionalität werden. Eine Entscheidung wird es noch in diesem Monat geben. Die Umsetzung erfolgt bis 2030. Das Areal würde von Stadtkulturhaus und Schulspeisung bis zu den Klosterwiesen reichen. Es ist eine große Chance, das Stadtkulturhaus mit Unterstützung des Landes durch Gewährleistung einer ausreichenden Frequentierung zu erhalten und als Stadt ein gut funktionierender Kulturstandort zu werden. Die Präsentation ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.