06.04.2022 - 3 Einwohnerfragestunde

 

• Frau Henschel erfragt, ob in Sachen Projekt Bernsteinresort Pütnitz weitere Informationsveranstaltungen vorgesehen sind. Eine entsprechende Ankündigung gab es in den ersten Veranstaltungen im Jahr 2021.

 

Herr Körner, erster Stellvertreter des Bürgermeisters führt aus, dass geplant ist, die gesetzlich vorgeschriebene frühzeitige Bürgerbeteiligung unter anderem in Form von Informationsveranstaltungen vorzunehmen. Der ursprüngliche Zeitplan ist aufgrund verschiedener Umstände, unter anderem krankheitsbedingter Ausfälle, allerdings nicht mehr einzuhalten, so dass noch kein Termin bekannt gegeben werden kann.

 

• Frau Henschel geht des Weiteren auf die Auswirkungsanalyse „Touristische Projektentwicklung Pütnitz“ ein. Sie vermisst darin Zahlen und Fakten zu den Themenbereichen Wasser, Abwasser, Energetik und Umwelt und erfragt, ob es eine weitere Machbarkeitsstudie zu diesen Aspekten unter Berücksichtigung der Projekte aller weiteren Partner geben wird.

 

Herr Körner bestätigt, dass die Auswirkungsanalyse diese Fachgebiete nicht zum Inhalt hatte. Sie sind Bestandteil aktueller Untersuchungen, insbesondere zur Verwendung regenerativer Energiequellen. Ergebnisse liegen noch nicht vor. In Sachen Wasser-/Abwasserproblematik verweist Herr Körner auf die im Rahmen des 2016 abgeschlossenen Raumordnungsverfahrens erstellten Gutachten, in denen bereits eine grundsätzliche Machbarkeit von Wasserversorgung und Abwasserentsorgung geprüft und bestätigt wurde.

 

• Eine Einwohnerin nimmt Bezug auf ihre Hinweise in den Einwohnerfragestunden der 14. und 16. Stadtvertretersitzung bezüglich der gefährlichen Verkehrssituation im Bereich Berliner Straße/Einfahrt Moskauer Straße. Sie bringt ihre Freude darüber zum Ausdruck, dass jetzt eine Fahrbahnmarkierung aufgebracht wurde, die zu einer deutlichen Verbesserung der Verkehrssituation für Fußgänger führte. Sie dankt dem Bürgermeister, auch im Namen vieler Anwohner.

 

• Herr Carsten Clauser kritisiert die aktuelle Bundes- und Landespolitik, insbesondere die vom Bund beschlossenen immensen Ausgaben für die Anschaffung von Rüstungsgütern im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine, und ruft die Mitglieder der Stadtvertretung auf, als Politiker an der Basis, die seine Ansprechpartner als Bürger der Stadt sind, im Rahmen ihrer Möglichkeiten Einfluss zu nehmen.