15.03.2022 - 5 Vorstellung der sozialen Zuschüsse und Abstimmu...

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Wortprotokoll

Frau Kunz stellt anhand einer vorgelegten Tischvorlage (Link) die beantragten sozialen Zuschüsse vor und erläutert, dass für „Tafel Bad Sülze e.V.“ die Stadtverwaltung einen Zuschuss in Höhe von 1.500 € empfiehlt, damit das Verhältnis zu anderen Zuschussbeteiligten gewahrt werden kann. Der Dorfverein Klockenhagen plant Seniorentreffen. Die Ausschussmitglieder sind der Meinung, dass Veranstaltungen nicht nahezu 100 % finanziell getragen werden sollten, beispielsweise könnte der Verein Eintrittsgelder erheben. Frau Zühlsdorff fügt hinzu, dass auf der Einnahmeseite nur Spenden in Höhe von 200 € ausgewiesen sind, jedoch keine Mitgliedsbeiträge oder sonstiges. Frau Kunz erläutert weiter, dass die Anträge von „pro familia“ und „Arbeitslosenverband M-V e.V.“ den Anträgen aus den Vorjahren entsprechen. Der Arbeitslosenverband ist derzeit auf der Suche nach neuen Räumlichkeiten, die Stadtverwaltung ist unterstützend tätig.

Die Ausschussmitglieder sind sich einig und beauftragen die Stadtverwaltung, die Verwendungsnachweise streng zu prüfen.

 

Die Ausschussmitglieder stimmen über die Empfehlung zur Bewilligung der Zuschüsse wie folgt ab:

Tafel Bad Sülze e.V.   Ja 5 Nein 0 Enthaltungen 1

pro familia    Ja 6 Nein 0 Enthaltungen 0

Arbeitslosenverband M-V e.V. Ja 4 Nein 0 Enthaltungen 2

Dorfverein Klockenhagen  Ja 3 Nein 0 Enthaltungen 3

 

Der Ausschuss für Bildung, Jugend und Soziales empfiehlt die Bewilligung in der von der Stadtverwaltung vorgeschlagenen Höhe und gibt zu bedenken, dass beantragte Künstlerhonorare des Dorfvereins Klockenhagen zukünftig nicht mehr als sozialer Zuschuss anzusehen ist. Durch den Arbeitslosenverband M-V e.V. ist eine Mitfinanzierung durch weitere Kommunen zu prüfen, da durch den sozialen Zuschuss eine Gleichbehandlung gegenüber anderen Antragstellern eingehalten werden muss.

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