ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 22. Sitzung der Stadtvertretung Ribnitz-Damgarten

Gremium:: Stadtvertretung Ribnitz-Damgarten

Körperschaft:: Stadt Ribnitz-Damgarten

Datum:: Mi., 31.08.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Verpflichtung von Herrn Udo Steinke (Wahlvorschlag der SPD), Nachrücker für Frau Katrin Stadtaus, auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Bestätigung des Protokolls der Stadtvertretersitzung vom 15.06.2022 mit Protokollkontrolle	SI-RDG-RDG-2022-35
Ö 6	Nachwahl eines Mitgliedes in den Ausschuss für Bildung, Jugend und Soziales	RDG/BV/FS-22/558	ungeändert beschlossen
Ö 7	Änderungsbeschluss zum Aufstellungsbeschluss über die I. Änderung der 3. Neubekanntmachung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ribnitz-Damgarten	RDG/BV/BA-22/519/01	ungeändert beschlossen
Ö 8	Aufstellungsbeschluss über die I. Änderung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 51 der Stadt Ribnitz-Damgarten, „Wochenendhausgebiet Klein-Müritz“ im Verfahren nach § 13 BauGB	RDG/BV/BA-22/554	ungeändert beschlossen
Ö 9	Satzungsbeschluss über die Veränderungssperre für das Plangebiet der I. Änderung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 51 der Stadt Ribnitz-Damgarten, „Wochenendhausgebiet Klein-Müritz“ im Verfahren nach § 13 BauGB	RDG/BV/BA-22/554/01	ungeändert beschlossen
Ö 10	Widmung der Straße "Jaromarstraße" im B-Plan 94 in Damgarten	RDG/BV/BA-22/556	ungeändert beschlossen
Ö 11	Genehmigung des Medienentwicklungsplanes (MEP) der Stadt Ribnitz-Damgarten als Schulträger für die Grundschule „Theodor Bauermeister“ und die Regionale Schule „Rudolf Harbig“	RDG/BV/HA-22/552	ungeändert beschlossen
Ö 12	Genehmigung eines Vertrages gemäß § 38 Abs. 6 Kommunalverfassung M-V	RDG/BV/BK-22/553	ungeändert beschlossen
Ö 13	Genehmigung eines Vertrages gemäß § 38 Abs. 6 Kommunalverfassung M-V	RDG/BV/HA-22/555	ungeändert beschlossen
Ö 14	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Haushaltsjahr 2017	RDG/BV/FA-22/491	ungeändert beschlossen
Ö 15	Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Haushaltsjahr 2017	RDG/BV/FA-22/490	ungeändert beschlossen
Ö 16	Feststellung des Jahresabschlusses für das Städtebauliche Sondervermögen "Ribnitz Innenstadt" der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Haushaltsjahr 2017	RDG/BV/FA-22/493	ungeändert beschlossen
Ö 17	Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Städtebauliche Sondervermögen "Ribnitz Innenstadt" für das Haushaltsjahr 2017	RDG/BV/FA-22/492	ungeändert beschlossen
Ö 18	Feststellung des Jahresabschlusses für das Städtebauliche Sondervermögen "Innenstadt Damgarten" der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Haushaltsjahr 2017	RDG/BV/FA-22/494	ungeändert beschlossen
Ö 19	Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Städtebauliche Sondervermögen "Innenstadt Damgarten" für das Haushaltsjahr 2017	RDG/BV/FA-22/495	ungeändert beschlossen
Ö 20	Feststellung des Jahresabschlusses für das Städtebauliche Sondervermögen "Ribnitz West" der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Haushaltsjahr 2017	RDG/BV/FA-22/496	ungeändert beschlossen
Ö 21	Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Städtebauliche Sondervermögen "Ribnitz West" für das Haushaltsjahr 2017	RDG/BV/FA-22/497	ungeändert beschlossen
Ö 22	Entnahme aus der zweckgebundenen Kapitalrücklage zum Jahresabschluss der Stadt Ribnitz-Damgarten 2018	RDG/BV/FA-22/498	ungeändert beschlossen
Ö 23	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Haushaltsjahr 2018	RDG/BV/FA-22/499	ungeändert beschlossen
Ö 24	Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Haushaltsjahr 2018	RDG/BV/FA-22/500	ungeändert beschlossen
Ö 25	Feststellung des Jahresabschlusses für das Städtebauliche Sondervermögen "Ribnitz Innenstadt" der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Haushaltsjahr 2018	RDG/BV/FA-22/501	ungeändert beschlossen
Ö 26	Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Städtebauliche Sondervermögen "Ribnitz Innenstadt" für das Haushaltsjahr 2018	RDG/BV/FA-22/502	ungeändert beschlossen
Ö 27	Feststellung des Jahresabschlusses für das Städtebauliche Sondervermögen "Innenstadt Damgarten" der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Haushaltsjahr 2018	RDG/BV/FA-22/503	ungeändert beschlossen
Ö 28	Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Städtebauliche Sondervermögen "Innenstadt Damgarten" für das Haushaltsjahr 2018	RDG/BV/FA-22/504	ungeändert beschlossen
Ö 29	Feststellung des Jahresabschlusses für das Städtebauliche Sondervermögen "Ribnitz West" der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Haushaltsjahr 2018	RDG/BV/FA-22/505	ungeändert beschlossen
Ö 30	Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Städtebauliche Sondervermögen "Ribnitz West" für das Haushaltsjahr 2018	RDG/BV/FA-22/506	ungeändert beschlossen
Ö 31	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Haushaltsjahr 2019	RDG/BV/FA-22/507	ungeändert beschlossen
Ö 32	Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Haushaltsjahr 2019	RDG/BV/FA-22/508	ungeändert beschlossen
Ö 33	Informationen des Bürgermeisters
Ö 34	Anfragen/Mitteilungen
	Nichtöffentlicher Teil (bis 19:25 Uhr)
N 35	Veräußerung von Liegenschaften
N 36	Informationen des Bürgermeisters
N 37	Auskünfte/Mitteilungen
N 38	Schließung der Sitzung

Stadtvertretung Ribnitz-Damgarten - 31.08.2022

Grunddaten

Tagesordnung