Beschlussvorlage - RDG/BV/FA-21/284

Beschluss-Nr. RDG/BV/FA-21/284

 

Definition wesentlicher Produkte, Ziele und Kennzahlen zur Zielerreichung

 

Die Stadtvertretung beschließt die in der Anlage beigefügten wesentlichen Produkte mit ihren Zielen und Kennzahlen zur Zielerreichung.

 

 

Nach § 4 Abs. 2 GemHVO M-V sind in jedem Teilhaushalt die wesentlichen Produkte mit den dazugehörigen Zielen zu beschreiben sowie die Kennzahlen zur Zielerreichung zu bestimmen. Dabei sollen Ziele und Kennzahlen zur Grundlage und Gestaltung der Planung, Steuerung und Erfolgskontrolle des Haushalts gemacht werden. In den Jahresabschlüssen ist im Anhang darüber zu berichten.

In den Teilhaushalten finden sich Produkte. Jedes Produkt wurde mit der Umstellung auf das Neue Kommunale Haushaltsrecht (NKHR) beschrieben. Mit diesem Beschluss werden erste wesentliche Produkte festgelegt. Ein wesentliches Produkt sollte:

-          von besonderer finanzieller Bedeutung im Verhältnis zum Gesamthaushalt,

-          vom besonderer Bedeutung für die Gemeinde und/oder

-          hinsichtlich seiner Ziele und Kennzahlen steuerbar sein.

Als wesentliche Produkte werden nach diesen Anforderungen definiert:

1. Erhöhung der Steuerkraft der Stadt Ribnitz-Damgarten als Voraussetzung für die Erfüllung pflichtiger, freiwilliger und übertragener Aufgaben
2. Brandschutz, Katastrophenschutz und Gefahrenabwehr
3. Förderung der Tourismusentwicklung des Tourismusortes Ribnitz-Damgarten

Im Monitoring zur Stadtentwicklung sind im Leitbild für die Stadt Ribnitz-Damgarten Maßnahmen und Projekte, Handlungsfelder und strategische Ziele aufgeführt. Die Festlegung wesentlicher Produkte ist ein Entwicklungsprozess, der entsprechend des Leitbildes und der damit verbundenen Aufgabenstellungen änderbar ist. Nicht für alle Produkte sind abrechenbare Kennzahlen möglich. Ebenso können Ziele für nur einen bestimmten Zeitraum wie z. B. zu Höhepunkten (Stadtjubiläum) benannt werden. Über wesentliche Produkte, Zielerreichungen und Kennzahlen soll in den Fachausschüssen berichtet und diskutiert werden.

Eine Weiterentwicklung, insbesondere auch die Einrichtung eines Steuerungssystemes (Controlling) mit einem auch unterjährigen Berichtswesen ist in den kommenden Jahren vorgesehen.

     

 

 

 

 

 

Haushaltsmäßige Belastung:	Ja:		Nein:	X
Kosten:		€	Folgekosten/Abschreibungen:	€
Produkt / Sachkonto:
Verfügbare Mittel des Kontos:		€