02.05.2018 - 10 Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Aufhebu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Zusätze:
- Verfasser: Frau Mittermayer
- Gremium:
- Stadtvertretung Ribnitz-Damgarten
- Datum:
- Mi., 02.05.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Verwaltungsleitung - Bürgermeister
- Bearbeiter:
- Martina Hilpert
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Bürgermeister Ilchmann erklärte, dass das Ministerium für Inneres und Europa M-V einen gleichlautenden Beschluss über die Aufhebung dieses öffentlich-rechtlichen Vertrages verlangt.
Herr Bürgermeister Ilchmann erläuterte, dass innerhalb von zwei Jahren ein Standort für den Durchstich gefunden werden musste. Dies war nicht der Fall. Er teilte mit, dass die Stadt die Mitgliedsbeiträge zurückgezahlt bekommt.
Frau Stadtpräsidentin Meyer brachte ihr Bedauern darüber zum Ausdruck, dass der Zweckverband nach dem Austritt einzelner Gemeinden vor der Auflösung steht. Sie hat in ihm eine Chance gesehen, Projekte gemeinsam auf den Weg zu bringen.
Beschluss
Beschluss-Nr. RDG/BV/VL-15/004/01
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Aufhebung des Zweckverbandes „Zweckverband maritimer Lückenschluss Warnemünde - Stralsund
Die Stadtvertretung beschließt den öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Aufhebung des Zweck-verbandes „Zweckverband maritimer Lückenschluss Warnemünde-Stralsund“ (Anlage).
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis
Anzahl der Mitglieder: | 25 |
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davon anwesend: | 20 | Ja-Stimmen: | 20 | Nein-Stimmen | 0 | Stimmenthaltungen: | 0 |
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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