07.12.2016 - 10 1. Neufassung der Entgeltordnung für die Kompos...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Gremium:
- Stadtvertretung Ribnitz-Damgarten
- Datum:
- Mi., 07.12.2016
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Bau, Wirtschaft und Liegenschaften
- Bearbeiter:
- Michael Kresin
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Körner, Leiter des Amtes für Bau, Wirtschaft und Liegenschaften, erläuterte, dass die Erhöhung der Entgelte aufgrund der zu erhebenden Umsatzsteuer und des weiter bestehenden finanziellen Defizites im Rahmen der Bewirtschaftung der Kompostieranlage erfolgen muss. Die Erhöhung ist allerdings noch nicht ausreichend, um die Bezuschussung einstellen zu können. Er führte aus, dass weitere Maßnahmen folgen müssen. Diese befinden sich derzeit in Prüfung. Die Verwaltung befindet sich derzeit in Verhandlungen mit dem Abwasserzweckverband und der OVVD.
Beschluss
Beschluss-Nr. RDG/BV/BA-16/356
1. Neufassung der Entgeltordnung für die Kompostieranlage Körkwitz
Die Stadtvertretung beschließt die Entgeltordnung für die Kompostieranlage Körkwitz in Ribnitz-Damgarten.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder: | 25 |
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davon anwesend: | 24 | Ja-Stimmen: | 20 | Nein-Stimmen | 1 | Stimmenthaltungen: | 3 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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132,1 kB
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2
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15,5 kB
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