11.04.2024 - 5 Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über d...

Frau Völschow, Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses berichtet über die Aufgaben des RPA. Dieser besteht in der jetzigen Konstellation als beratender Pflichtausschuss seit 2019 mit 5 Ausschussmitgliedern.

Es fanden in der Amtszeit 20 nichtöffentliche Sitzungen statt.

Der Bericht ist als Informationsvorlage der Stadtvertretung vorzulegen.

Folgende Schwerpunkte wurden geprüft:

• Jahresabschlüsse:   Jedes Jahr konnte ein uneingeschränkter                                                          Bestätigungsvermerk vergeben werden.
• Auftragsvergaben:   Jedes Jahr wurden 1/10 der Vergaben geprüft.                                                           Es wurden keine Unstimmigkeiten              

festgestellt.

• Zuwendungen an Fraktionen: Die Prüfung der jährlichen    

Fraktionszuwendungen wurde ebenfalls ohne Beanstandungen durchgeführt.

 

Im Gesamtergebnis stellte der Rechnungsprüfungsausschuss eine ordnungsgemäße Haushaltswirtschaft fest, sowie die Einhaltung der Rechtsgrundlagen.

 

Beschluss:

 

Informationsvorlage Nr. RDG/IV/FA-24/788

 

Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Ergebnisse der Prüfungstätigkeit gemäß § 3 Kommunalprüfungsgesetz M-V

 

Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses berichtet einmal jährlich schriftlich über die Durchführung und die wesentlichen Feststellungen der örtlichen Prüfung.

Der Stadtvertretung ist der Prüfbericht in geeigneter Form zur Verfügung zu stellen.

Der jährliche Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses ist nach Kenntnisnahme durch die Stadtvertretung öffentlich auszulegen und einsehbar zu machen.

 

Der Bericht ist der Vorlage als Anlage beigefügt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Der Finanzausschuss nimmt die Informationsvorlage zur Kenntnis.

 

Anzahl der Mitglieder	9
davon anwesend	7	Ja- Stimmen	7	Nein- Stimmen	0	Enthaltungen	0