08.06.2021 - 3 Informationen der Bürgermeisterin, der stellv. ...

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Wortprotokoll

Einwohnerfragen:

 

° Herr Schulz fragt an, warum diese Gemeindevertretersitzung zu Monatsbeginn durchgeführt wird, anstatt wie üblicherweise am letzten Dienstag eines Monats. Zugleich regt er an, die Sitzungen aufgrund der niedrigen Corona-Inzidenzwerte und der schlechten Akustik im Dorfgemeinschaftshaus wieder im Bürgerbüro Ahrenshagen durchzuführen.

 

Frau Schröder-Köhler erklärt, dass der heutige Sitzungstermin aufgrund einer Überschneidung mit einer geplanten, dann aber doch ausgefallenen Sitzung der Gemeindevertretung Semlow zustande gekommen ist. Ab Juli finden die Gemeindevertretersitzungen wieder planmäßig am letzten Dienstag des Monats statt.

Zum Zeitpunkt der Erstellung der Einladungen zur heutigen Sitzung war noch nicht klar, wie sich das Corona-Geschehen entwickeln wird. Daher wurde zur Einhaltung der Hygienevorschriften nochmals in das Dorfgemeinschaftshaus eingeladen. Wenn die Corona-Lage es zulässt, wird die nächste Gemeindevertretersitzung wieder im Bürgerbüro Ahrenshagen stattfinden.

 

Informationen des 1. Stellvertreters der Bürgermeisterin:

 

° Herr Stietzel informiert, dass die Küche im Dorfgemeinschaftshaus durch den ASB vollständig beräumt wurde. Daraufhin wurde die Schlüsselübergabe gefordert.

Der ASB wurde darauf hingewiesen, dass die Gemeinde nicht für Schäden durch die unzureichende Beheizung der Küche aufkommen wird.

Die Gemeindevertreter werden gebeten, über mögliche Nachmieter bzw. andere Nutzungsmöglichkeiten für die Küche nachzudenken.

 

 

Informationen der Bürgermeisterin:

 

° Die Zuschüsse des Landkreises V-R für MAE-Maßnahmen wurden seit Anfang dieses Jahres gestrichen. Daher hat die Gemeinde  Zuwendungen über § 16i SBG II beantragt. Diese wurden bewilligt und ab dem 01.05.2021 ein Gemeindehelfer eingestellt, der die Gemeindearbeiter bei ihren vielfältigen Aufgaben uneingeschränkt unterstützen kann.

 

° Das Ergebnis der dritten Nachbeprobung des Trinkwassers auf Legionellen in der Recknitz-Grundschule vom Januar 2021 liegt vor und ist negativ ausgefallen.

Am 07.06.2021 fand die reguläre Trinkwasserbeprobung statt. Es wird wieder auf ein negatives Testergebnis gehofft.

 

° Am 17.05.2021 fand eine Dringlichkeitssitzung der Gemeindewehrführung Ahrenshagen-Daskow statt. Themen waren u. a. die Abrechnung von Dienstreisen und die Vorbereitung der Neuwahl der Gemeindewehrführung. Diese Wahl steht seit dem letzten Jahr aus und soll am 25.06.2021 nachgeholt werden. Die Wahlvorschläge für den Gemeindewehrführer, stellv. Gemeindewehrführer und Schriftführer sind bis zum 11.06.2021 einzureichen.

Gleichzeitig findet am 25.06.2021 auf Grund des Rücktrittes des stellv. Ortswehrführers der Ortsfeuerwehr Pantlitz auch die Wahl des stellv. Ortswehrführer Pantlitz statt. Es stellt sich ein Kandidat zur Wahl.

 

° Im Mai wurde eine Firma mit der Einrichtung der Website der Gemeinde beauftragt.  Zu finden ist diese dann über die Website der Stadt Ribnitz-Damgarten.

In diesem Zusammenhang wurde eine Postkarten-Wurfsendung initiiert, bei deren Vorbereitung Frau Kaiser stark involviert war. Es wurden damit Freiwillige zur Mitarbeit in der Redaktion gesucht bzw. um die Bereitstellung von Fotos etc. gebeten. Die Resonanz ist abzuwarten.

 

° Am 08.06.2021 fand eine Schulkonferenz an der Recknitz-Grundschule Ahrenshagen statt. Begleitet wurde diese mit einer Kundgebung von Eltern und Schülern, die von der Tankstelle bis zur Schule führte. Grund dafür war die geplante Zusammenlegung der drei bisherigen 1. Klassen zu zwei 2. Klassen. Dies ist allerdings eine Vorgabe des Staatlichen Schulamtes, da der Teilungsfaktor bei 28 Schülern liegt. Nach der Zusammenlegung werden 23 Schüler pro Klasse beschult. Geplant ist eine Benennung der Klassen in 2 b und 2 c, um die Schüler nicht weiter zu irritieren.

Die Zusammenlegung von Klassen ist nicht ungewöhnlich und wurde auch an der Recknitz-Grundschule in der Vergangenheit durchgeführt.

 

Ein weiteres Thema der Schulkonferenz waren Festlegungen zur Stundentafel und zum Einsatz der Lehrkräfte. Durch das Bildungsministerium M-V werden mit der Kontingentstundentafel die Stundenanteile für alle Schulen des Landes vorgegeben. So soll zukünftig u. a. mehr Informatikunterricht angeboten werden. Die Eltern können entscheiden, ob ihre Kinder Informatik- oder Sachkundeunterricht erhalten sollen. Dieser findet in einem 14-tägigen Wechsel statt. Auch sollen in den 1. und 2. Klassen zusätzliche Englischstunden als sogenannte Projektstunden angeboten werden.

Als Schulträger kann man bei internen Entscheidungen der Schule mitwirken, aber nicht mitbeschließen.

 

Weiterhin wurde in der Schulkonferenz festgehalten, dass die Kommunikation zwischen Schulleiter, Lehrern und Eltern verbessert werden soll.

 

° Der neue stellv. Schulleiter der Recknitz-Grundschule Herr Buckow wird sich den Gemeindevertretern in der Sitzung am 27.07.2021 vorstellen.

 

° Am 03.06.2021 fand die Betriebsausschusssitzung des Eigenbetriebes Abwasser statt.

 

Herr Wegner lobt in dem Zusammenhang die gute Arbeit von Fa. Oehlckers bei der technischen Betriebsführung des Eigenbetriebes Abwasser. Es werden gute Ideen eingebracht und immer die Kosten im Blick behalten.

 

° Am 03.06.2021 fand ein Treffen zur Feinabstimmung des Medienentwicklungsplanes statt. Das Medienbildungskonzept konnte von der Recknitz-Grundschule noch nicht vollständig erstellt werden, jedoch ist das technische Konzept fertig. Frau Scheller bereitet die Aufstellung der einzelnen Ausgaben für dieses und für die nächsten fünf Jahre vor.

In der nächsten Schulkonferenz in der 34. KW soll das Medienbildungskonzept besprochen werden. Eine Beschlussfassung ist für die Gemeindevertretersitzung am 28.09.2021 geplant.

 

° Es wurde eine Unterschriftensammlung mit 35 Unterschriften zur Gestaltung des Spielplatzes in Tribohm übergeben, in der die Gemeinde zur Einbeziehung der Einwohner bei dieser Maßnahme aufgefordert wird. Es ist bedauerlich, dass die Initiatoren der Unterschriftensammlung nicht im Vorfeld das Gespräch mit der Gemeinde, z. B. in den monatlichen Bürgersprechstunden, gesucht haben. Sie wurden erst aktiv, nachdem die Gemeinde neue Spielgeräte aufgestellt hatte.

 

Herr Schulz weist auf die Möglichkeit hin, dass die Einwohner zur Anschaffung von weiteren Spielgeräten an Sponsoren herantreten können.

 

Herr Stietzel erklärt, dass die Gemeinde die zur Verfügung stehenden Mittel zur Sanierung von Spielplätzen nach der Anzahl und Altersstruktur der Kinder in den OT eingesetzt hat. Der Sanierungsbedarf ist in der Gemeinde sehr hoch. Daher hat die ADAP Technik GmbH die Spielgeräte auf dem Spielplatz in Ahrenshagen gesponsert.

Die Gemeinde war in Tribohm im Zugzwang, da der Spielplatz schon längere Zeit nicht mehr nutzbar war.

 

Herr Klawonn bemängelt, dass die Gemeinde in Tribohm mehr Spielgeräte entsorgt hat, als dann wieder aufgestellt wurden. Durch Fam. Klawonn wird daher ein Spielgerät gesponsert.Herr Esch bemängelt das marginale Interesse der Bürger an den Geschehnissen der Gemeinde.  

 

Herr Stendel regt an, zukünftig z. B. mit Schildern auf die geplante Erneuerung von Spielplätzen hinzuweisen. Dann haben die Einwohner die Möglichkeit, ihre Ideen einzubringen. Die Unterschriftensammlung ist ein Stück Demokratie und lobenswert.

 

Herr Esch bemängelt das allgemein niedrige Interesse der Einwohner am Gemeindeleben und an der Arbeit der Gemeindevertretung. Auch bei den Sitzungen sind selten Einwohner zu Gast. Zumeist nur, wenn konkrete Vorhaben bzw. Gebührenerhöhungen anstehen. Herr Schulz weist auf die Sprechzeiten im Bürgerbüro hin, die für Anliegen jeglicher Art der Bürger genutzt werden kann.

 

Frau Kaiser stimmt dem zu. Trotzdem sollte die Gemeinde die Kommunikation mit den Einwohnern verbessern und dafür auch neue Wege nutzen, wie z. B. die Website. Auch ihr als Gemeindevertreterin war nicht bekannt, dass der Spielplatz in Tribohm erneuert wird.

Wenn das Budget für eine Spielplatzerneuerung vorhanden ist, sollte die Gemeinde mit Eltern und Kindern der OT zur konkreten Gestaltung ins Gespräch gehen. Wenn die Kinder darüber hinaus Extrawünsche äußern, können sie an mögliche Sponsoren herantreten.