04.10.2018 - 5 Neufassung der Satzung zur Regelung des Kostene...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Zusätze:
- Verantwortlich: Herr Körner
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 04.10.2018
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Bau, Wirtschaft und Liegenschaften
- Bearbeiter:
- Harald Hiltner
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Woyczeszik informierte, dass die vorhandene Satzung nicht mehr den gesetzlichen Ansprüchen genügte und durch den Kreis bemängelt wurde. Es lag keine Kalkulation zugrunde. Dies wurde jetzt nachgeholt. Grundlage für diese Kalkulation sind die Jahre 2013 bis 2016. Daraus wurden Durchschnittswerte ermittelt und verwendet. Von der Kubus wurde die Kalkulation geprüft, somit ist diese rechtssicher. Weiterhin erklärte Herr Woyczeszik, dass diese alle 3 Jahre geprüft und eventuell ergänzt werden muss.
Beschluss
Der Finanausschuss empfiehlt die Beschlussvorlage der Stadtvertretung zur Beschlussfassung.
Beschluss-Nr. RDG/BV/BA-18/664
Neufassung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze und Leistungen der öffentlichen Feuerwehr der Stadt Ribnitz-Damgarten (Kostenersatzsatzung)
Die Stadtvertretung beschließt die Neufassung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze und Leistungen der öffentlichen Feuerwehr der Stadt Ribnitz-Damgarten (Kostenersatzsatzung).
Abstimmungsergebnis
Beschlussempfehlung für die Stadtvertretung:
Abstimmungsergebnis
Anzahl der Mitglieder: | 9 |
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davon anwesend: | 6 | Ja-Stimmen: | 6 | Nein-Stimmen | 0 | Stimmenthaltungen: | 0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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229,7 kB
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(wie Dokument)
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