29.11.2017 - 5 Winterdienst auf der Radverkehrsanlage Hirschbu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Ortsbeirat Klockenhagen
- Datum:
- Mi., 29.11.2017
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Zum Winterdienst auf dem gemeinsamen Geh-und Radweg innerhalb der Ortsdurchfahrt wurde eine Ablöse für den Radweganteil vom SBA Stralsund an die Stadt Ribnitz-Damgarten vereinbart. Der Winterdienst wird seitens des Stadtbauhofes durchgeführt. Zur Abrechnung des Gehweganteils über Winterdienstgebühren an die Anlieger, wäre eine Änderung der entsprechenden Satzung und Gebührensatzung notwendig. Die Satzung stellt bisher ausschließlich auf Winterdienstgebühren für Straßen ab. Die Räumungspflicht auf Gehwegen ist bisher umfänglich an die Anlieger übertragen. Bei Rad-Gehwegen lässt sich keine praktische Trennung in Radweg und Gehweg vornehmen. Stadtbauhof/Finanzverwaltung