26.02.2025 - 3 Einwohnerfragestunde
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Gremium:
- Stadtvertretung Ribnitz-Damgarten
- Datum:
- Mi., 26.02.2025
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Stadtpräsident Gohs bittet die Einwohnerinnen und Einwohner aufgrund der Übertragung der Sitzung im Livestream darum, vor Ergreifen des Wortes für Fragen und Anregungen erkenntlich zu machen, ob sie mit einer Übertragung bzw. Aufzeichnung einverstanden sind. Regelungen in der novellierten Kommunalverfassung erfordern diese Verfahrensweise.
Herr Decker nimmt Bezug auf ein Werkstattgespräch in Sachen Bernsteinresort Pütnitz im Herbst 2024. Hier wurde mitgeteilt, dass eine teilweise Umwidmung der für die Erschließung der Fläche bewilligten Fördermittel zur Sanierung der Dächer der auf dem Gelände befindlichen fünf Hangars beantragt worden ist. Er erfragt, ob und in welcher Höhe dies geschehen ist und wie in diesem Fall die Erschließung weiter gewährleistet werden kann.
Herr Körner, Leiter des Amtes für Bau, Wirtschaft und Liegenschaften, stellt zunächst klar, dass es nicht um die Sanierung der Dächer, sondern um die Sicherung des Bestandes im Sinne von Schadstoffbeseitigung und Herstellung einer ordnungsgemäßen Dachentwässerung geht. Seitens des Fördermittelgebers ist die Stadt darüber in Kenntnis gesetzt worden, dass die Möglichkeit der Umwidmung bei Erfüllung gewisser Rahmenbedingungen bestehen würde. Die abschließende Entscheidung steht noch aus, da es noch Abstimmungs- und Auswertungsbedarf gibt. Auswirkungen auf die Gesamtfinanzierung gibt es natürlich, die Chance der Nachnutzbarkeit der Hangars muss aber gesichert werden, um das Gesamtprojekt nicht zu gefährden.
