04.12.2024 - 3 Einwohnerfragestunde

 

Herr Stadtpräsident Gohs weist im Zusammenhang mit der Übertragung der Sitzung im Livestream einleitend darauf hin, dass aufgrund einer Änderung der Kommunalverfassung M-V die Übertragung oder Aufzeichnung der an der Fragestunde teilnehmenden Einwohnerinnen und Einwohner nur unter Erteilung einer Einwilligung zulässig ist. Er bittet darum, bei Wortmeldungen deutlich zu machen, ob die Einwilligung erteilt wird oder nicht.

 

• Herr Decker erfragt den Sachstand der kommunalen Wärmeplanung und wer damit befasst ist.

 

Herr Körner, erster Stellvertreter des Bürgermeisters, führt aus, dass es sich um eine kommunale, also städtische Aufgabe handelt, die in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Ribnitz-Damgarten GmbH wahrgenommen wird. Die Stadt hat einen Fördermittelantrag gestellt. Aktuell fehlen noch personelle Kapazitäten. Er kündigt an, in der nächsten Sitzung des Bau- und Wirtschaftsausschusses über den aktuellen Sachstand zu informieren.

 

• Herr Decker nimmt Bezug auf einen Veranstaltung auf dem Marktplatz im Rahmen des Projektes „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“, auf der er eine Liste mit Vorschlägen eingereicht hat und erkundigt sich, wie mit diesen umgegangen wurde.

 

Frau Kunz, Leiterin des Amtes für Bildung, Tourismus und Kultur, informiert, dass die Liste dem Fachgutachter vorliegt und im Rahmen der Erstellung des Gutachtens betrachtet wird. Die Gutachten fließen in den Masterplan, der voraussichtlich Ende des ersten Halbjahres 2025 fertiggestellt ist. Nach der Beratung des Masterplanes in einer gemeinsamen Sitzung des Bau- und Wirtschaftsausschusses, des Ausschusses für Stadtmarketing, Tourismus und Kultur und des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Verkehr soll er in der letzten Stadtvertretersitzung des Jahres 2025 beschlossen werden.

 

• Herr Decker bezieht sich des Weiteren auf eine von ihm in einer früheren Einwohner-fragestunde vorgebrachten Anregung im Hinblick auf den Status staatlich anerkannter Erholungsort, auf dem Marktplatz einen Trinkwasserbrunnen zu installieren und erfragt, ob zwischenzeitlich eine Stellungnahme der Wasserwerke eingeholt worden ist.

 

Herr Körner, erster Stellvertreter des Bürgermeisters, erklärt, dass diesbezüglich noch kein Kontakt mit den Wasserwerken aufgenommen wurde.