30.03.2021 - 4 Verzicht auf die Erhebung des Grenzbetrages für...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Datum:
- Di., 30.03.2021
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Bildung, Tourismus und Kultur
- Bearbeiter:
- Marc Noack
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Kunz erläutert, dass der Schulträger Ribnitz-Damgarten für dieses Schuljahr (2020/2021) auf den Grenzbetrag in Höhe von 30 € pro Schülerin und Schüler, unabhängig vom Hauptwohnsitz, verzichten möchte, um den Eltern / Sorgeberechtigten ein positives Signal in der Corona-Pandemie zu geben. Im Haushalt der Stadt Ribnitz-Damgarten wurden Erträge zum Grenzbetrag in Höhe von 38.000 € eingeplant. Zukünftig wird der Grenzbetrag am Anfang eines Schuljahres erhoben, was für das Haushaltsjahr 2021 dazu führt, dass mit Erhebung des Grenzbetrages in 08.2021 für das Schuljahr 2021/2022 Erträge trotzdem in 2021 zu verzeichnen sein werden.