ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 21. Sitzung der Stadtvertretung Ribnitz-Damgarten

Gremium:: Stadtvertretung Ribnitz-Damgarten

Körperschaft:: Stadt Ribnitz-Damgarten

Datum:: Mi., 18.10.2017

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 21:20 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Verabschiedung des langjährigen Stadtvertreters Ulrich Borchert und Verpflichtung des nachgerückten Stadtvertreters Herbert Kammel
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Bestätigung des Protokolls der Stadtvertretersitzung vom 19.07.2017 mit Protokollkontrolle	SI-RDG-RDG-2017-17
Ö 6	Information der Koordinationsstelle in Sachen Asylbewerber in Ribnitz-Damgarten
Ö 7	Selbsteinschätzung der Stadt Ribnitz-Damgarten gemäß Gemeindeleitbildgesetz(Verfasser: Frau Mittermayer)	RDG/BV/HA-17/515	ungeändert beschlossen
Ö 8	Entwurfs- und Auslegungsbeschluss über die Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 15 der Stadt Ribnitz-Damgarten, "Erweiterungsbau für Ausbildung im Hotel- und Gaststättenwesen", im Verfahren nach § 13 BauGB	RDG/BV/BA-17/384/01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschluss zur Fortführung der I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 76 der Stadt Ribnitz-Damgarten, "Wohn- und Mischgebiet Sandhufe III", Sanitzer Straße, im beschleunigten Verfahren nach § 13 b BauGB	RDG/BV/BA-17/440/02	ungeändert beschlossen
Ö 10	Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 88 der Stadt Ribnitz-Damgarten, "Wohngebiet Sandhufe IV", Sanitzer Straße	RDG/BV/BA-17/500	ungeändert beschlossen
Ö 11	Beschluss über die Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB der Stadt Ribnitz-Damgarten für den Bereich "Neuhof Süd II"	RDG/BV/BA-16/280/02	ungeändert beschlossen
Ö 12	1. Neufassung der Entgeltordnung für die Benutzung von Sporteinrichtungen in der Bernsteinstadt Ribnitz-Damgarten	RDG/BV/BA-17/513	ungeändert beschlossen
Ö 13	Beratung und Beschlussfassung zur Durchführung und Finanzierung des LEADER-Projektes - Mehrzweckhaus für Museumsverein, Dorfverein und Stadt (für ländlichen Ortsteil Klockenhagen)	RDG/BV/BA-17/506	ungeändert beschlossen
Ö 14	Beratung und Beschlussfassung zur Durchführung und Finanzierung des LEADER-Projektes - Rasche-Orgel im Kloster Ribnitz	RDG/BV/BA-17/509	ungeändert beschlossen
Ö 15	Entnahme aus der zweckgebundenen Kapitalrücklage zum Jahresabschluss 2012(Verfasser: Frau Waack)	RDG/BV/FA-17/466	ungeändert beschlossen
Ö 16	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Haushaltsjahr 2012	RDG/BV/FA-17/467	ungeändert beschlossen
Ö 17	Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Haushaltsjahr 2012	RDG/BV/FA-17/469	ungeändert beschlossen
Ö 18	Feststellung des Jahresabschlusses für das Städtebauliche Sondervermögen "Ribnitz Innenstadt" der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Haushaltsjahr 2012	RDG/BV/FA-17/470	ungeändert beschlossen
Ö 19	Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Städtebauliche Sondervermögen "Ribnitz Innenstadt" für das Haushaltsjahr 2012	RDG/BV/FA-17/487	ungeändert beschlossen
Ö 20	Feststellung des Jahresabschlusses für das Städtebauliche Sondervermögen "Innenstadt Damgarten" der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Haushaltsjahr 2012	RDG/BV/FA-17/483	ungeändert beschlossen
Ö 21	Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Städtebauliches Sondervermögen "Innenstadt Damgarten" für das Haushaltsjahr 2012	RDG/BV/FA-17/491	ungeändert beschlossen
Ö 22	Entnahme aus der zweckgebundenen Kapitalrücklage zum Jahresabschluss 2013(Verfasser: Frau Waack)	RDG/BV/FA-17/471	ungeändert beschlossen
Ö 23	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Haushaltsjahr 2013	RDG/BV/FA-17/468	ungeändert beschlossen
Ö 24	Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Haushaltsjahr 2013	RDG/BV/FA-17/472	ungeändert beschlossen
Ö 25	Feststellung des Jahresabschlusses für das Städtebauliche Sondervermögen "Ribnitz Innenstadt" der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Haushaltsjahr 2013	RDG/BV/FA-17/480	ungeändert beschlossen
Ö 26	Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Städtebauliches Sondervermögen "Ribnitz Innenstadt" für das Haushaltsjahr 2013	RDG/BV/FA-17/488	ungeändert beschlossen
Ö 27	Feststellung des Jahresabschlusses für das Städtebauliche Sondervermögen "Innenstadt Damgarten" der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Haushaltsjahr 2013	RDG/BV/FA-17/484	ungeändert beschlossen
Ö 28	Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Städtebauliches Sondervermögen "Damgarten Innenstadt" für das Haushaltsjahr 2013	RDG/BV/FA-17/492	ungeändert beschlossen
Ö 29	Entnahme aus der zweckgebundenen Kapitalrücklage zum Jahresabschluss 2014(Verfasser: Frau Waack)	RDG/BV/FA-17/475	ungeändert beschlossen
Ö 30	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Haushaltsjahr 2014	RDG/BV/FA-17/477	ungeändert beschlossen
Ö 31	Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Haushaltsjahr 2014	RDG/BV/FA-17/473	ungeändert beschlossen
Ö 32	Feststellung des Jahresabschlusses für das Städtebauliche Sondervermögen "Ribnitz Innenstadt" der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Haushaltsjahr 2014	RDG/BV/FA-17/481	ungeändert beschlossen
Ö 33	Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Städtebauliches Sondervermögen "Ribnitz Innenstadt" für das Haushaltsjahr 2014	RDG/BV/FA-17/489	ungeändert beschlossen
Ö 34	Feststellung des Jahresabschlusses für das Städtebauliche Sondervermögen "Innenstadt Damgarten" der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Haushaltsjahr 2014	RDG/BV/FA-17/485	ungeändert beschlossen
Ö 35	Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Städtebauliches Sondervermögen "Innenstadt Damgarten" für das Haushaltsjahr 2014	RDG/BV/FA-17/493	ungeändert beschlossen
Ö 36	Feststellung des Jahresabschlusses für das Städtebauliche Sondervermögen "Ribnitz West" der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Haushaltsjahr 2014	RDG/BV/FA-17/497	ungeändert beschlossen
Ö 37	Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Städtebauliches Sondervermögen "Ribnitz West" für das Haushaltsjahr 2014	RDG/BV/FA-17/494	ungeändert beschlossen
Ö 38	Entnahme aus der zweckgebundenen Kapitalrücklage zum Jahresabschluss 2015(Verfasser: Frau Waack)	RDG/BV/FA-17/476	ungeändert beschlossen
Ö 39	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Haushaltsjahr 2015	RDG/BV/FA-17/478	ungeändert beschlossen
Ö 40	Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Haushaltsjahr 2015	RDG/BV/FA-17/474	ungeändert beschlossen
Ö 41	Feststellung des Jahresabschlusses für das Städtebauliche Sondervermögen "Ribnitz Innenstadt" der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Haushaltsjahr 2015	RDG/BV/FA-17/482	ungeändert beschlossen
Ö 42	Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Städtebauliches Sondervermögen "Ribnitz Innenstadt" für das Haushaltsjahr 2015	RDG/BV/FA-17/490	ungeändert beschlossen
Ö 43	Feststellung des Jahresabschlusses für das Städtebauliche Sondervermögen "Innenstadt Damgarten" der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Haushaltsjahr 2015	RDG/BV/FA-17/486	ungeändert beschlossen
Ö 44	Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Städtebauliches Sondervermögen "Innenstadt Damgarten" für das Haushaltsjahr 2015	RDG/BV/FA-17/496	ungeändert beschlossen
Ö 45	Feststellung des Jahresabschlusses für das Städtebauliche Sondervermögen "Ribnitz West" der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Haushaltsjahr 2015	RDG/BV/FA-17/498	ungeändert beschlossen
Ö 46	Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Städtebauliches Sondervermögen "Ribnitz West" für das Haushaltsjahr 2015	RDG/BV/FA-17/495	ungeändert beschlossen
Ö 47	Informationen des Bürgermeisters
Ö 48	Anfragen/Mitteilungen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 21:20 Uhr)
N 49	Veräußerung von Liegenschaften
N 50	Veräußerung von Liegenschaften - Mehrfamilienhausgrundstücke Sandhufe III
N 51	Veräußerung / Vergabe per Erbbaurecht - Musikantenweg 5
N 52	Veräußerung / Vergabe eines Erbbaurechtes - Birkengasse, Neuhaus
N 53	Antrag auf Abschluss eines Vergleichs und Teilerlass einer privatrechtlichen Forderung
N 54	Auskünfte/Mitteilungen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Protokollkontrolle zur 21 SVS-Stand 12.10.17			(wie Dokument)	164,5 kB

Stadtvertretung Ribnitz-Damgarten - 18.10.2017

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