ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 8. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Schlemmin

Gremium:: Gemeindevertretung Schlemmin

Körperschaft:: Gemeinde Schlemmin

Datum:: Di, 08.12.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage	Beschlussart
		Öffentlicher Teil (18:30 - 20:00 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie Bestätigung der Tagesordnung
	Ö 2	Informationen des Bürgermeisters und Einwohnerfragen
	Ö 3	Protokollbestätigung
	Ö 4	Anhebung der Hebesätze für die Grundsteuer B und die Gewerbesteuer mit der Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2021		Sc/BV/FA-20/033	abgelehnt
	Ö 5	Schmutzwassergebührensatz sowie überarbeitete Gebührenbedarfsrechnung für das Jahr 2021		Sc/BV/FA-20/038	ungeändert beschlossen
	Ö 6	Haushaltssatzung mit -plan 2021		Sc/BV/FA-20/034	ungeändert beschlossen
	Ö 7	Wirtschaftsplan 2021 und Anlagen des Eigenbetriebes "Abwasser Schlemmin"		Sc/BV/FA-20/036	ungeändert beschlossen
	Ö 8	1. Fortschreibung Haushaltssicherungskonzept für den Zeitraum 2020 bis 2030		Sc/BV/FA-20/035	ungeändert beschlossen
	Ö 9	Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Abwasser Schlemmin und Erteilung der Entlastung		Sc/BV/FA-20/032	ungeändert beschlossen
	Ö 10	Entgeltordnung für die Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses Schlemmin(Verantwortlich: Bürgermeister)		Sc/BV/HA-20/029	ungeändert beschlossen
	Ö 11	Stellungnahme zum Entwurf der Zweiten Änderung des Regionalen Raumentwicklungsprogramms Vorpommern (5. Beteiligung) (Verantwortlich: Herr Körner)		Sc/BV/BA-20/028	abgelehnt
	Ö 12	Gemeindenachbarliche Stellungnahme zur 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Trinwillershagen - Teilfläche in Langenhanshagen (Verantwortlich: Herr Körner)		Sc/BV/BA-20/030	ungeändert beschlossen
	Ö 13	Gemeindenachbarliche Stellungnahme zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7 der Gemeinde Trinwillershagen "Solarpark Langenhanshagen" (Verantwortlich: Herr Körner)		Sc/BV/BA-20/031	ungeändert beschlossen
	Ö 14	Anfragen und Mitteilungen der Gemeindevertreter
		Nichtöffentlicher Teil (20:00 - 20:50 Uhr)
	N 15	Vergabe zur Durchführung von verkehrssicherungspflichtigen Baumfällungen in der Eickhofer Straße in Schlemmin
	N 16	Auskünfte, Mitteilungen, Anträge